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Geschrieben von Atomar am 22.01.2025 um 11:25:

Markenrechte und Schutz

Glück Auf, Forengemeinde!

Ich hatte gestern Abend einen Kunden mit einem Interessenten Projekt für seine Harley. Es ging um Anbauteile, gefräst oder gegossen. 
Er hat die Absicht, damit eine kleine Serie aufzulegen und eventuell zu vermarkten. Was uns zu folgender Frage brachte:
Sind die Begriffe „Knucklehead, Panhead, Shovelhead“ usw markenrechtlich geschützt? 

Wie wir ja alle wissen verhält sich Harley Davidson (zu Recht) relativ restriktiv was Verletzungen der Markenrechte angeht. 
Soviel ich weiß, waren aber die Bezeichnungen der Motoren nie offizielle Redensart von HD sondern wurden von den Fans der Marke vergeben. 
Also dürfte darauf kein Schutz bestehen und man kann Bauteile nach Belieben mit derartigen Schriftzügen produzieren und in den Handel bringen?

Geschrieben von HPL1 am 22.01.2025 um 11:34:

Patentämter bieten Recherche-Seiten an, z.B. in A: https://www.patentamt.at/marken/recherche
Wenn man da weiter geht zum Madrid Monitor sieht man, dass z.B. Panhead als Marke eingetragen ist: https://www3.wipo.int/madrid/monitor/en/index.jsp

Geschrieben von Mulligan1 am 22.01.2025 um 12:07:

Markenrechtinhaber sind da sehr, sehr engstirnig was das Thema angeht. 
Hatte ich vor Jahren als ich mit Gürteln und Taschen mit dem Harley Logo Produkte aus der Sattlerei angeboten hatte. Kam nach ner Weile ein Schreiben von HD -Europe.  Ging nach einem Telefonat gut aus für mich.

Wenn es einer wünscht mach ich sowas , allerdings ohne damit zu werben...

__________________
fuck it - the universal answer since forever!

Geschrieben von Atomar am 23.01.2025 um 00:04:

zum zitierten Beitrag Zitat von Mulligan1
Markenrechtinhaber sind da sehr, sehr engstirnig was das Thema angeht. 
Hatte ich vor Jahren als ich mit Gürteln und Taschen mit dem Harley Logo Produkte aus der Sattlerei angeboten hatte. Kam nach ner Weile ein Schreiben von HD -Europe.  Ging nach einem Telefonat gut aus für mich.

Wenn es einer wünscht mach ich sowas , allerdings ohne damit zu werben...

Genau so weit sollte es nicht erst kommen. Deswegen suche ich hier nach Informationen.

Geschrieben von Defcon am 23.01.2025 um 11:23:

Hatte vor einigen Jahen sowas ähnliches , solange es für Eigenbedarf ist kein Problem aber beim Vermarkten gibts welche .
Ok hilft vielleicht nicht direkt aber könnte mir Vorstellen das es dann sich kaum noch lohnt.

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Geschrieben von Schimmy am 23.01.2025 um 12:05:

zum zitierten Beitrag Zitat von Atomar
Sind die Begriffe „Knucklehead, Panhead, Shovelhead“ usw markenrechtlich geschützt?

Moinsen,

Eine 100%ige Antwort kann ich Dir auf Deine Frage auch nicht geben, aber wenn Phoenix Cycles auf seiner Homepage
ausdrücklich darauf hinweist, wird schon etwas dran sein.....

Greetz  Jo

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Wenn man schon keine Ahnung hat, einfach mal die Klappe halten Augenzwinkern

Stammtisch in Münster/NRW

Geschrieben von HPL1 am 23.01.2025 um 12:55:

zum zitierten Beitrag Zitat von Schimmy
Eine 100%ige Antwort kann ich Dir auf Deine Frage auch nicht geben

Du nicht, aber der Madrid Monitor wie bereits erwähnt. Panhead ist z.B. geschützt, andere Abfragen bitte selber erledigen.

Geschrieben von Tommel am 23.01.2025 um 13:28:

zum zitierten Beitrag Zitat von Schimmy
zum zitierten Beitrag Zitat von Atomar
Sind die Begriffe „Knucklehead, Panhead, Shovelhead“ usw markenrechtlich geschützt?

Moinsen,

Eine 100%ige Antwort kann ich Dir auf Deine Frage auch nicht geben, aber wenn Phoenix Cycles auf seiner Homepage
ausdrücklich darauf hinweist, wird schon etwas dran sein.....

Greetz  Jo

Interessant da S&S dies (glaube ich) nicht tut obwohl S&S eine Monsterklage von der MoCo an der Backe hatte und S&S die Konstruktion ihrer Motorgehäuse ändern musste.
Ich erwähne deshalb S&S da deren Katalog eine Aufzählung der geschützten (unvollständigen) Begriffe enthält.
--> S&S Katalog
die meisten Teilehändler kein Copyright-Zeichen bei Flat, knuckle,Pan Shovel einsetzen (Buchstabe R im Kreis )

Mit dem Madrider Ktalog komme ich nicht klar da:
-Panhead eine weltweite Schraubenbezeichnung ist
-Softail (ein geschützter MoCo-begriff) in dem katalog nicht auftacht bzw ein französischer limonadenhersteller
-ebensowenig wie Evo (auch ein geschützter MoCo Begriff)

Ich denke handfeste Infos bekommst du nur von einer Anwaltskanzlei die von der MoCo direkt beauftragt ist
in der Bundesrepublik solchen Copyright-Claims hinterherzulaufen. Sollte nicht allzu schwer sein
die auf der Harley-Deutschland Seite zu finden.

Geschrieben von HPL1 am 23.01.2025 um 13:40:

zum zitierten Beitrag Zitat von Tommel
Panhead eine weltweite Schraubenbezeichnung ist

Man schützt einen Markennamen. Ob das dann ein Motor, eine Schraube oder ein Marmeladeglas ist, ist nicht von Bedeutung.
Ob man dann gegen jemanden vorgeht, der den eigenen Namen vewendet, obliegt jedem selber.
Habe selbst mehrere Marken und habe schon Anfragen von Rechtsanwälten bekommen, ob ich etwas gegen einen Markennamen - für ein völlig anderes Produkt - habe, der nur ähnlich (!) wie mein Markenname ist.