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Geschrieben von SportyCB am 16.08.2014 um 19:55:

Zitat von Eightball

Sporty: Aber sicher nicht von der Kiste. Oder was wird dort begründet?

Was soll den dafür die Rechtsgrundlage sein? Die nennt sich unterbinden der Weiterfahrt. Das was da sichergestellt wird, ist der Fahrzeugschlüssel. Das wars aber auch.

Bei uns im Landkeis ist das bei einigen Polizisten so, die machen es sich einfach, hab ich von jemandem an der Zulassungsstelle gehört

Geschrieben von joe.sixpack am 16.08.2014 um 21:42:

Polizei verstärkt Motorradkontrollen

zum zitierten Beitrag Zitat von Crack Baby
Motorradkontrolltrupp - was es nicht alles gibt...

Fangt lieber die Stinker aus den Karpaten, die hier jede Nacht die Einfamilienhäuser aufmachen. fröhlich

..tja da gibt es einen feinen Unterschied.
Diese Typen sind bewaffnet (ilegal, scheißegal) und wehren sich!
Das ist sicherlich wesentlich gefährlicher, als so einen 'lärmenden' und ohne rotes 'Katzenauge' durch die Gegend fahrenden Motorradler zu fangen. Der kriegt dann den vollen Beamtenfrust (unbez. Mehrarbeit, viele Überstunden, Beförderungsstau, Unterbezahlung) zu spüren. Die oft einzige Gegenwehr diese 'armen Würstchen' ist eine fruchtlose Diskussion mit den Beamten.

__________________
>die einen lieben mich, die anderen hasse ich<

Geschrieben von Der Falke am 17.08.2014 um 08:00:

Sorry aber das ist Bullshit und wird immer wieder als Argument angeführt, wenn man selbst erwischt wird, um vom eigenen Vergehen abzulenken.

DIe Beamten machen schon ihren Job, verlasst Euch drauf, egal ob kleines Vergehen oder Straftaten.
Ohne Kontrollen würde es eine Anarchie in Deutschland geben, das will zumind. die Mehrheit nicht.
Das manche Beamten bestimmte Dinge anders auslegen, als einem lieb ist, ist zwar unschön, wird sich aber nicht vermeiden lassen.
Wenn man der Meinung ist, einem wurde unrecht getan, steht der Rechtsweg jederzeit offen.

Geschrieben von joe.sixpack am 17.08.2014 um 09:03:

Polizei verstärkt Motorradkontrollen

@Der Falke

..ach ja? Dann komm mal aus Deinem münsterländer Dorf zu uns nach Duisburg. Bewaffnete Überfälle, Einbrüche am laufenden Band, Bandenkriminalität, .... Es gibt Stadtteile, in die fährt die Polizei nur in Mannschaftstärke, um einen Verkehrsunfall aufzunehmen. Mit den Polizisten hier habe ich Mitleid, weil die den Kopf für eine verfehlte Politik herhalten müssen.

__________________
>die einen lieben mich, die anderen hasse ich<

Geschrieben von Der Falke am 17.08.2014 um 09:10:

Schwanzvergleich? großes Grinsen

Bin echter Berliner und erst vor 10 Jahren ins Münsterland gezogen und kenne die Großstadtkriminalität sehr gut, habe auch indirekt sehr oft damit zu tun gehabt, also weiß wovon ich rede.

Das hat aber nix damit zu tun, dass die Beamten die Verbrecher laufen lassen und Verkehrssünder zu bestrafen, glaube mir, zumal es verschiedene Fachabteilungen sind.

KOntrolle muss sein, und jeder weiß selbst was er macht und muss ggf. mit den Konsequenzen leben, alt genug sind wir alle.

Geschrieben von Crack Baby am 17.08.2014 um 09:15:

Zitat von Der Falke
Das hat aber nix damit zu tun, dass die Beamten die Verbrecher laufen lassen und Verkehrssünder zu bestrafen, glaube mir, zumal es verschiedene Fachabteilungen sind.

Deswegen auch der Smiley hinter meinem Beitrag... Augenzwinkern

__________________
*rülps*

Geschrieben von Tolot am 17.08.2014 um 09:58:

Zitat von HarlekinDie Frage ist nur: Warum müssen wir uns von solchen Staatsbedienstete so einen Scheiß gefallen lassen Baby Baby Baby

1. weil sich nur wenige wehren.
2. wehre Dich dagegen. Dienstaufsichtsbeschwerde ist das Mittel der Wahl. Plus Schadensersatzforderung für die Fahrt zur Wache.

Geschrieben von Tolot am 17.08.2014 um 10:17:

Zitat von blackwilliMit der Zeit wird sich die Erkenntnis, dass eine Eintragung im Schein nichts wert ist, wenn sie gegen die Zulassungsvorschriften verstösst, noch durchsetzen. Augen rollen
Und die Zeiten, dass man die Rennleitung für "zu blöd" halten darf, sind schon vorbei.
Da scheinen mittlerweile einige besser geschult zu sein, als mancher TÜV-Prüfer.

Mhm. Könntest Du das mal etwas eingehender begründen? Sicherlich ist es so, daß eine "fehlerhafte" (wie auch immer erlangte) Eintragung im Schein, also faktisch Befreiung von der Einhaltung bestimmter Vorschriften, von der zuständigen Behörde (das ist nicht die Vollzugspolizei!) in dem entsprechenden förmlichen und dem gerichtlichen Rechtsschutz zugänglichen Verfahren kassiert werden kann. Ähnliches sehen wir derzeit im Waffenrecht, wo seinerzeit allzu großzügig genehmigte Sammlungsthemen (bis hin zu "Schußwaffen aller Art", man glaubt es nicht), die schon seinerzeit "grob" unzulässig waren, "kassiert" werden.
Auf der anderen Seite ist _solange_, wie etwas im Schein bzw. Zulassungsbescheinigung eingetragen ist, die Eintragung das Maß der Dinge. Andernfalls dürfte ("können" geht natürlich, gegen die faktisch Staatsmacht hilft ad hoc, am Sonntagnachmittag in der Kontrolle, natürlich nichts) jeder Vollzugspolizist meine eingetragenen Umbauten als ernste Beeinträchtigung gegen die Verkehrssicherheit ansehen und die Eintragungen, denen ein entsprechendes TÜV-Gutachten zugrundeliegt, ignorieren.
Allein daß bei der HU ein bestimmter Zustand durchgewunken wurde ist natürlich keine Gewähr dafür, daß dies auch seine Richtigkeit besitzt, zumal man sich im gegebenen Fall faktisch niemals auf das Placet des Prüfers berufen können wird, weil der natürlich niemals einen gesetzeswidrigen Zustand hingenommen hat sondern alle Änderungen nachträglich erfolgten (prickelnd ist natürlich, wenn die Kontrolle direkt nach dem Verlassen des Prüfgeländes erfolgt). Aber auch der HU-Prüfer richtet sich nach den Eintragungen im Schein/Bescheinigung und allenfalls dann, wenn ihm dies allzu verdächtig vorkommt, wird er evtl. weiteres veranlassen. Bis dahin sind aber auch für ihn die Eintragungen bindend. Das ist ja der Grund ihrer Existenz.

Geschrieben von blackwilli am 17.08.2014 um 13:29:

Zitat von Tolot
....... Das ist ja der Grund ihrer Existenz.

Nö!

Die HU, AU und Teileabnahmen dienen ausschließlich dazu, zum Zeitpunkt der Abnahme zu prüfen, ob die Verkehrssicherheit gegeben sowie die Umwelt- und Lärmschutzbestimmungen eingehalten werden. Nicht mehr und nicht weniger. Und über Gefälligkeitsabnahmen brauchen wir hier nicht diskutieren, da habe ich selbst schon einige Fahrzeuge mit nagelneuer Plakette gesehen, bei denen ich mich geweigert habe, sie wegen Lebensgefahr zu fahren.

Geschrieben von Tolot am 17.08.2014 um 15:35:

Zitat von blackwilli
Zitat von Tolot
....... Das ist ja der Grund ihrer Existenz.

Die HU, AU und Teileabnahmen dienen ausschließlich dazu, zum Zeitpunkt der Abnahme zu prüfen, ob die Verkehrssicherheit gegeben sowie die Umwelt- und Lärmschutzbestimmungen eingehalten werden. Nicht mehr und nicht weniger.

Das ist keine Antwort. Wir reden über die Eintragungen im Schein/Zulassungsbescheinigung und deren Bedeutung/Wirkung.

Geschrieben von Rolf64 am 17.08.2014 um 16:09:

Zitat von joe.sixpack
Zitat von Crack Baby
Motorradkontrolltrupp - was es nicht alles gibt...

Fangt lieber die Stinker aus den Karpaten, die hier jede Nacht die Einfamilienhäuser aufmachen. fröhlich

..tja da gibt es einen feinen Unterschied.
Diese Typen sind bewaffnet (ilegal, scheißegal) und wehren sich!
Das ist sicherlich wesentlich gefährlicher, als so einen 'lärmenden' und ohne rotes 'Katzenauge' durch die Gegend fahrenden Motorradler zu fangen. Der kriegt dann den vollen Beamtenfrust (unbez. Mehrarbeit, viele Überstunden, Beförderungsstau, Unterbezahlung) zu spüren. Die oft einzige Gegenwehr diese 'armen Würstchen' ist eine fruchtlose Diskussion mit den Beamten.

was für ein Blödsinn.....da scheint aber jemand aus ganz anderen Gründen megagefrustet zu sein

__________________
Gruß aus Bonn

Rolf

Geschrieben von blackwilli am 17.08.2014 um 17:59:

Zitat von Tolot
Das ist keine Antwort. ....

Doch. Und Du wirst auch keine seitenlangen Einlassungen von mir dazu bekommen, da meine beiden, kleinen Aussagen an sich klar sein dürften.

Ehrlich gesagt, finde ich Teile der Diskussion darum auch ziemlich kindisch. Warum? Ein nicht unererheblicher Teil auch dieses Forums dreht sich darum, wie man etwas an sich nicht zulassungsfähiges, doch irgendwie, oder bei irgendwem, in die Papiere bekommt, um es dann anschließend teils noch zu manipulieren. Im Endeffekt sind viele Dinge dann gerade noch so grenzwertig, oder eben klar illegal. Bzw. sind manche Einträge in die Papiere eben so zustande gekommen. Anschließend wird heiß diskutiert, wie die Rennleitung auf die Idee kommen kann, da etwas zu bemängeln. Ja Hallo, die wissen auch, dass sie von nicht wenigen bewusst verarscht werden sollen.

Geschrieben von SportyCB am 17.08.2014 um 18:05:

Zitat von blackwilli

Doch. Und Du wirst auch keine seitenlangen Einlassungen von mir dazu bekommen, da meine beiden, kleinen Aussagen an sich klar sein dürften.

Ehrlich gesagt, finde ich Teile der Diskussion darum auch ziemlich kindisch. Warum? Ein nicht unererheblicher Teil auch dieses Forums dreht sich darum, wie man etwas an sich nicht zulassungsfähiges, doch irgendwie, oder bei irgendwem, in die Papiere bekommt, um es dann anschließend teils noch zu manipulieren. Im Endeffekt sind viele Dinge dann gerade noch so grenzwertig, oder eben klar illegal. Bzw. sind manche Einträge in die Papiere eben so zustande gekommen. Anschließend wird heiß diskutiert, wie die Rennleitung auf die Idee kommen kann, da etwas zu bemängeln. Ja Hallo, die wissen auch, dass sie von nicht wenigen bewusst verarscht werden sollen.

So seh ich das auch, dazu passt auch ne Aussage eines TÜV Prüfers als ich mir meinen J&H Auspuff eintragen lassen wollte: warum wollen Sie den eintragen lassen, an den meisten Harleys ist sowieso fast alles Illegal

Geschrieben von Shovelhead am 17.08.2014 um 18:14:

@blackwilli: da hast Du den Nagel auf den Kopf getroffen!

__________________
Eine Werkstatt sollte der Platz sein, wo ein Mann in Frieden mit sich selbst sein kann. Seine Hände beschäftigen, den Kopf zur Ruhe und sich mit etwas verbinden kann, das über den Alltag hinausgeht.
Member of Bavaria Stammtisch Munich

Geschrieben von Tolot am 18.08.2014 um 10:45:

Zitat von blackwilli
Doch. Und Du wirst auch keine seitenlangen Einlassungen von mir dazu bekommen, da meine beiden, kleinen Aussagen an sich klar sein dürften.

Klar? Ein einfaches "Nein" oder "Ja" ist auch klar, aber ohne Gehalt. Es geht nicht um "klar".
Du stellst eine bloße Behauptung auf, die dem offenkundigen Sinn und Zweck des Kfz-Scheins/Zulassungsbescheinigung völlig zuwider läuft, ohne sie zu begründen. Das ist dürftig. Natürlich _mußt_ Du Deine Meinung/Behauptung nicht begründen, jeder kann hier den größten Unfug ohne jede Begründung behaupten, aber dann mußt Du akzeptieren, daß sie jedenfalls von denen, die nicht alles glauben, was behauptet wird, sondern sich aufgrund Begründungen eine eigene Meinung zu bilden gewohnt sind, als irrelevant und heiße Luft bewertet wird.
Und als Guru mit besonderer Fachkenntnis und Reputation hinsichtlich des Kfz-Zulassungsrechts bist Du mir auch nicht bekannt, zumal gerade ein Guru in der Lage ist, eine solche Behauptung zu begründen. Hier geht es um die FZV, also gibt es Nummern, die Du zur Begründung Deiner Meinung nennen könntest, und die man nachlesen und überprüfen kann. Deine Begründung könnte in einem Satz erfolgen.

Ehrlich gesagt, finde ich Teile der Diskussion darum auch ziemlich kindisch. Warum? Ein nicht unererheblicher Teil auch dieses Forums dreht sich darum, wie man etwas an sich nicht zulassungsfähiges, doch irgendwie, oder bei irgendwem, in die Papiere bekommt, um es dann anschließend teils noch zu manipulieren.

Wenn Du das sagst .... Mein Eindruck ist dies nicht, aber das liegt vielleicht daran, daß ich diese Freds auch nicht lese. Aber selbst wenn es so wäre: Was ist daran auszusetzen? Ich bin ja an sich ein durchaus gesetzestreuer Bürger, weder Anarchist noch "Rocker" (so wie sie sich mal als MCler definiert haben). Im Gegenteil weiß ich, daß es ein gewisses Maß an verbindlichen Regeln gibt, damit ein Gemeinwesen funktioniert (und sogar die angeblich so freien und die staatlichen Regeln ablehnenden Rocker-MC haben ihre eigenen, höchst differenzierten und strengen Regeln, wodurch sie sich selbst ad absurdum führen). Aber mittlerweile schreibt uns der Staat nicht nur in dieser Hinsicht jeden möglichen Scheiß vor, dessen Sinnhaftigkeit etc. durchaus bezweifelt werden kann. Und vieles ist durchaus Schwachsinn. Ich habe daher im Grundsatz durchaus Verständnis dafür, daß man versucht, den Gegner in diesem Spiel etwas auszutricksen. Etwas anderes kann man ja nicht machen. Dieses Spiel läuft aber nach Regeln, und zwar solchen, die der Gegner gemacht hat. Wenn man ihn mit Hilfe seiner eigenen Regeln austricksen kann ... warum nicht? Er hat es in der Hand, dies zu verhindern, und dann das Ganze letztlich sogar auf Null setzen.

Im Endeffekt sind viele Dinge dann gerade noch so grenzwertig, oder eben klar illegal. Bzw. sind manche Einträge in die Papiere eben so zustande gekommen. Anschließend wird heiß diskutiert, wie die Rennleitung auf die Idee kommen kann, da etwas zu bemängeln. Ja Hallo, die wissen auch, dass sie von nicht wenigen bewusst verarscht werden sollen.

Jetzt kommen wir wieder an den Punkt: Die Bedeutung und Wirkung des Scheins/Bescheinigung.
Gegen den Willen und ohne die Mitwirkung - oder von mir aus auch Dämlichkeit - der Behörden (dazu zähe ich verkürzend auch mal den TÜV-Gutachter) bekommst Du keine abweichende Eintragung in den Schein. Sie sitzen eindeutig am längeren Hebel, wenn sie nicht wollen mußt Du vor Gericht ziehen - na super. Viel Vergnügen.
Spielen sie mit, dann tragen sie zunächst die Verantwortung. Die Sache ist "amtlich" geprüft und für o.k. befunden worden (lassen wir mal den Aspekt des durch "Bakschisch" erlangten "klar illegalen" Eintrags mal weg, das dürfte heute kaum noch möglich sein). Das ist, um es auf die rechtliche Schiene zu bekommen, ein Verwaltungsakt, der von gaaaaanz wenigen Ausnahmen abgesehen (z.B. Montage von Sicheln an den Achsen) für die Dauer sein Existenz verbindlich ist.
Ob die Eintragung bei supergenauer Betrachtung falsch war (oder man nur einfach unterschiedlicher Meinung sein kann) oder, wie Du behauptest, "klar illegal" ist, würde in diesem Moment bzw. bei einer Kontrolle nur eine Rolle spielen, wenn die Eintragung als solche unverbindlich wäre, also jeder Polizist berechtigt wäre, in eigener Kompetenz die Richtigkeit des Scheins/Bescheinigung und dessen Eintragungen zu beurteilen. Das könnte man bei "ganz eindeutig" rechtswidrigen Eintragungen vielleicht noch hinnehmen - aber vieles ist, wie Du sagst, "grenzwertig" - und da soll die Meinung eines simplen Polizisten, der eben weder Verwaltungsfachmann (im Bereich der Kfz-Zulassung oder des Prüfwesens) noch gar Ingenieur oder gar (Verwaltungs)Jurist ist, maßgeblich sein? Na, vielen Dank.
Nein, auch für die Polizei sind die Eintragungen im Schein/Bescheinigung als Verwaltungsakt der zuständigen Behörde zunächst verbindlich und das Maß der Dinge, und wenn sie Zweifel an der "Rechtmäßigkeit" der Eintragungen, also des Verwaltungsakts, haben, dann kann sie das entsprechende Verfahren einleiten, an dessen Ende möglicherweise die Rücknahme bzw. der Widerruf des Verwaltungsakts steht. Punkt. Vor allem dann, wenn sie Jungs "wissen", daß sie verarscht werden (was heißt: In ihrer beschränkten Gesetzes-Kenntnis und -Verständnis glauben sie dies - wenn Jura so einfach wäre, dann müßte man nicht lange, lange studieren ....). Aber die Polizei ist nicht die maßgebliche Instanz, dies zu entscheiden. Hierüber befinden letzten Endes die Verwaltungsgerichte.

Ob es sinnvoll ist, sich auf ein Spielchen einzulassen, das man auf lange Sicht verlieren muß (etwa weil die "ergaunerte" Eintragung derart provozierend gegen die Regeln verstößt, daß jeder Polizist den Ehrgeiz entwickelt, für Abhilfe zu sorgen) muß jeder selbst entscheiden. Erst recht gilt dies natürlich, wenn man die durch Eintragung zugelassene Änderung nicht genauso ausführt sondern manipuliert und damit den Rahmen des formal erlaubten verläßt. Letzteres würde ich durchaus als dämlich bezeichnen, denn damit macht man sich angreifbar, was, wie wir lesen können, in den einen Gegenden (jedenfalls bei Harleys) toleriert wird, in anderen Gegenden bis zur Sicherstellung des Moppeds führen kann.