Selten ?
In vielen Parlamenten ist es inzwischen verankert das bei einer erfolgreichen Petition der Stoff um den es geht auch behandelt werden muss. Manche Petitionen sind inzwischen verpflichtend (siehe Hamburg) !
Dementsprechend ist es auch notwenig lautstark gegen eine Petition zu demonstrieren
Petitionen die erfolgreich waren oder eine Diskussion im Paralment verpflichtend machten (von denen ich weiß)
Ende der Atomkraft in D - Erfolgreiche Einschüchterung von Buchhändlern in Bahnhöfen die Meinungsvielfalt anbieten wollten - Verbot von zu schweren Matheaufgaben beim Abitur -
Böllerverbot - Klimaneutrales Hamburg bis 2040 - die Liste ist endlos und richtige Hämmer stehen noch an: Bahntrasse nach Innsbruck, Bahntrasse von KA nach Basel , Ende der Sommerzeit etc etc etc
Das Problem ist das Leute die gegen eine Petition sind, NICHT abstimmen können. Soll heißen: Eine relativ kleine Blase muss eine gewisse Anzahl von Unterschriften bringen (meißt 6-stellig)
und schon steht es auf die Agenda
Tatsächlich haben viele Berliner letzte Woche den Arsch hochbekommen und NICHT bei der Petition "Autofreies Berlin" unterschrieben.
Nicht das mich Berlin was angeht aber ich mag mir gar nicht vorstellen was das für den Durchschnittsmalocher bedeutet hätte ? In dem Falle quasi den Mafiazwang die dysfunktionalen Öffis nutzen zu müssen und alle Schichtarbeiter
aufs Fahrrad zu zwingen
.
man sieht: Ein exzellent vernetztes ,kleines wohlhabendes Biotop mit Erbschaften vom Onkel, Tantchen versorgt will sich nicht durch das Proletariat stören lassen
