Zitat von blackwilli
Doch. Und Du wirst auch keine seitenlangen Einlassungen von mir dazu bekommen, da meine beiden, kleinen Aussagen an sich klar sein dürften.
Klar? Ein einfaches "Nein" oder "Ja" ist auch klar, aber ohne Gehalt. Es geht nicht um "klar".
Du stellst eine bloße Behauptung auf, die dem offenkundigen Sinn und Zweck des Kfz-Scheins/Zulassungsbescheinigung völlig zuwider läuft, ohne sie zu begründen. Das ist dürftig. Natürlich _mußt_ Du Deine Meinung/Behauptung nicht begründen, jeder kann hier den größten Unfug ohne jede Begründung behaupten, aber dann mußt Du akzeptieren, daß sie jedenfalls von denen, die nicht alles glauben, was behauptet wird, sondern sich aufgrund Begründungen eine eigene Meinung zu bilden gewohnt sind, als irrelevant und heiße Luft bewertet wird.
Und als Guru mit besonderer Fachkenntnis und Reputation hinsichtlich des Kfz-Zulassungsrechts bist Du mir auch nicht bekannt, zumal gerade ein Guru in der Lage ist, eine solche Behauptung zu begründen. Hier geht es um die FZV, also gibt es Nummern, die Du zur Begründung Deiner Meinung nennen könntest, und die man nachlesen und überprüfen kann. Deine Begründung könnte in einem Satz erfolgen.
Ehrlich gesagt, finde ich Teile der Diskussion darum auch ziemlich kindisch. Warum? Ein nicht unererheblicher Teil auch dieses Forums dreht sich darum, wie man etwas an sich nicht zulassungsfähiges, doch irgendwie, oder bei irgendwem, in die Papiere bekommt, um es dann anschließend teils noch zu manipulieren.
Wenn Du das sagst .... Mein Eindruck ist dies nicht, aber das liegt vielleicht daran, daß ich diese Freds auch nicht lese. Aber selbst wenn es so wäre: Was ist daran auszusetzen? Ich bin ja an sich ein durchaus gesetzestreuer Bürger, weder Anarchist noch "Rocker" (so wie sie sich mal als MCler definiert haben). Im Gegenteil weiß ich, daß es ein gewisses Maß an verbindlichen Regeln gibt, damit ein Gemeinwesen funktioniert (und sogar die angeblich so freien und die staatlichen Regeln ablehnenden Rocker-MC haben ihre eigenen, höchst differenzierten und strengen Regeln, wodurch sie sich selbst ad absurdum führen). Aber mittlerweile schreibt uns der Staat nicht nur in dieser Hinsicht jeden möglichen Scheiß vor, dessen Sinnhaftigkeit etc. durchaus bezweifelt werden kann. Und vieles ist durchaus Schwachsinn. Ich habe daher im Grundsatz durchaus Verständnis dafür, daß man versucht, den Gegner in diesem Spiel etwas auszutricksen. Etwas anderes kann man ja nicht machen. Dieses Spiel läuft aber nach Regeln, und zwar solchen, die der Gegner gemacht hat. Wenn man ihn mit Hilfe seiner eigenen Regeln austricksen kann ... warum nicht? Er hat es in der Hand, dies zu verhindern, und dann das Ganze letztlich sogar auf Null setzen.
Im Endeffekt sind viele Dinge dann gerade noch so grenzwertig, oder eben klar illegal. Bzw. sind manche Einträge in die Papiere eben so zustande gekommen. Anschließend wird heiß diskutiert, wie die Rennleitung auf die Idee kommen kann, da etwas zu bemängeln. Ja Hallo, die wissen auch, dass sie von nicht wenigen bewusst verarscht werden sollen.
Jetzt kommen wir wieder an den Punkt: Die Bedeutung und Wirkung des Scheins/Bescheinigung.
Gegen den Willen und ohne die Mitwirkung - oder von mir aus auch Dämlichkeit - der Behörden (dazu zähe ich verkürzend auch mal den TÜV-Gutachter) bekommst Du keine abweichende Eintragung in den Schein. Sie sitzen eindeutig am längeren Hebel, wenn sie nicht wollen mußt Du vor Gericht ziehen - na super. Viel Vergnügen.
Spielen sie mit, dann tragen sie zunächst die Verantwortung. Die Sache ist "amtlich" geprüft und für o.k. befunden worden (lassen wir mal den Aspekt des durch "Bakschisch" erlangten "klar illegalen" Eintrags mal weg, das dürfte heute kaum noch möglich sein). Das ist, um es auf die rechtliche Schiene zu bekommen, ein Verwaltungsakt, der von gaaaaanz wenigen Ausnahmen abgesehen (z.B. Montage von Sicheln an den Achsen) für die Dauer sein Existenz verbindlich ist.
Ob die Eintragung bei supergenauer Betrachtung falsch war (oder man nur einfach unterschiedlicher Meinung sein kann) oder, wie Du behauptest, "klar illegal" ist, würde in diesem Moment bzw. bei einer Kontrolle nur eine Rolle spielen, wenn die Eintragung als solche unverbindlich wäre, also jeder Polizist berechtigt wäre, in eigener Kompetenz die Richtigkeit des Scheins/Bescheinigung und dessen Eintragungen zu beurteilen. Das könnte man bei "ganz eindeutig" rechtswidrigen Eintragungen vielleicht noch hinnehmen - aber vieles ist, wie Du sagst, "grenzwertig" - und da soll die Meinung eines simplen Polizisten, der eben weder Verwaltungsfachmann (im Bereich der Kfz-Zulassung oder des Prüfwesens) noch gar Ingenieur oder gar (Verwaltungs)Jurist ist, maßgeblich sein? Na, vielen Dank.
Nein, auch für die Polizei sind die Eintragungen im Schein/Bescheinigung als Verwaltungsakt der zuständigen Behörde zunächst verbindlich und das Maß der Dinge, und wenn sie Zweifel an der "Rechtmäßigkeit" der Eintragungen, also des Verwaltungsakts, haben, dann kann sie das entsprechende Verfahren einleiten, an dessen Ende möglicherweise die Rücknahme bzw. der Widerruf des Verwaltungsakts steht. Punkt. Vor allem dann, wenn sie Jungs "wissen", daß sie verarscht werden (was heißt: In ihrer beschränkten Gesetzes-Kenntnis und -Verständnis glauben sie dies - wenn Jura so einfach wäre, dann müßte man nicht lange, lange studieren ....). Aber die Polizei ist nicht die maßgebliche Instanz, dies zu entscheiden. Hierüber befinden letzten Endes die Verwaltungsgerichte.
Ob es sinnvoll ist, sich auf ein Spielchen einzulassen, das man auf lange Sicht verlieren muß (etwa weil die "ergaunerte" Eintragung derart provozierend gegen die Regeln verstößt, daß jeder Polizist den Ehrgeiz entwickelt, für Abhilfe zu sorgen) muß jeder selbst entscheiden. Erst recht gilt dies natürlich, wenn man die durch Eintragung zugelassene Änderung nicht genauso ausführt sondern manipuliert und damit den Rahmen des formal erlaubten verläßt. Letzteres würde ich durchaus als dämlich bezeichnen, denn damit macht man sich angreifbar, was, wie wir lesen können, in den einen Gegenden (jedenfalls bei Harleys) toleriert wird, in anderen Gegenden bis zur Sicherstellung des Moppeds führen kann.
