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Legalisierung der Staudurchfahrt für motorisierte Zweiräder

Legalisierung der Staudurchfahrt für motorisierte Zweiräder

Shovelhead ist offline Shovelhead · 2231 Posts seit 16.04.2022
aus Landsberg am Lech
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Neuer Beitrag 12.05.2026 12:07
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...es gibt gerade wieder mal eine Petition, dass man als Motorradfahrer im Stau straffrei durchfahren darf. Die Petition "Legalisierung der Staudurchfahrt für motorisierte Zweiräder"

Link: https://www.openpetition.de/petition/onl...erte-zweiraeder

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Franz-REMCM ist online Franz-REMCM · 2305 Posts seit 28.10.2021
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Neuer Beitrag 12.05.2026 12:24
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Ich hätte mal eine Frage zu diesen Online-Petitionen:

Gibt es eigentlich Petitionen, die erfolgreich waren?

Gruß, Franz

DerDoctor ist offline DerDoctor · 19 Posts seit 23.11.2024
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Neuer Beitrag 12.05.2026 12:58
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Selten, aber das liegt meist an mangelnden Unterschriften. Wenn jeder denkt das andere das schon machen, machts am ende keiner. ...

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Tommel ist offline Tommel · 595 Posts seit 01.10.2020
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Neuer Beitrag 12.05.2026 13:19
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Selten ?
In vielen Parlamenten ist es inzwischen verankert das bei einer erfolgreichen Petition der Stoff um den es geht auch behandelt werden muss. Manche Petitionen sind inzwischen verpflichtend (siehe Hamburg) !
Dementsprechend ist es auch notwenig lautstark gegen eine Petition zu demonstrieren

Petitionen die erfolgreich waren oder eine Diskussion im Paralment verpflichtend machten (von denen ich weiß)

Ende der Atomkraft in D - Erfolgreiche Einschüchterung von Buchhändlern in Bahnhöfen die Meinungsvielfalt anbieten wollten - Verbot von zu schweren Matheaufgaben beim Abitur - 
Böllerverbot - Klimaneutrales Hamburg bis 2040 - die Liste ist endlos und richtige Hämmer stehen noch an: Bahntrasse nach Innsbruck, Bahntrasse von KA nach Basel , Ende der Sommerzeit etc etc etc

Das Problem ist das Leute die gegen eine Petition sind, NICHT abstimmen können. Soll heißen: Eine relativ kleine Blase muss eine gewisse Anzahl von Unterschriften bringen (meißt 6-stellig)
und schon steht es auf die Agenda
Tatsächlich haben viele Berliner letzte Woche den Arsch hochbekommen und NICHT bei der Petition "Autofreies Berlin" unterschrieben.
Nicht das mich Berlin was angeht aber ich mag mir gar nicht vorstellen was das für den Durchschnittsmalocher bedeutet hätte ? In dem Falle quasi den Mafiazwang die dysfunktionalen Öffis nutzen zu müssen und alle Schichtarbeiter
aufs Fahrrad zu zwingen  böse.
man sieht: Ein exzellent vernetztes ,kleines wohlhabendes Biotop mit Erbschaften vom Onkel, Tantchen versorgt will sich nicht durch das Proletariat stören lassen

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atschim ist offline atschim · 348 Posts seit 06.03.2014
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Neuer Beitrag 12.05.2026 13:25
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zum zitierten Beitrag Zitat von Franz-REMCM
Ich hätte mal eine Frage zu diesen Online-Petitionen:

Gibt es eigentlich Petitionen, die erfolgreich waren?

Gruß, Franz

https://www.openpetition.de/petitionen?status=erfolg

Hörbi ist offline Hörbi · 948 Posts seit 22.10.2017
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Neuer Beitrag 12.05.2026 13:44
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Weis nicht ob es mittlerweile automatisch weitergeleitet wird, aber früher zumindest musste an die staatliche Stelle gerichtet sein, damit es tatsächlich bearbeitet wird.

https://epetitionen.bundestag.de/epet/startseite.html

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Avatar (Profilbild) von derherrliche
derherrliche ist offline derherrliche · 1326 Posts seit 05.05.2020
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derherrliche ist offline derherrliche
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Neuer Beitrag 12.05.2026 17:43
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Leute, Petitionen sind auch bei uns verpflichtend für den Deutschen Bundestag. Hab ich auch schon mehrfach geschrieben. Mit unterschiedlicher Rechtsfolge je nachdem wie viele Leute sie unterschreiben.
Sie MÜSSEN aber beim Bundestag eingereicht werden, nicht bei irgend einem x-beliebigen privaten Anbieter von dieser Art "Service". 
DAS ist der springende Punkt und der Unterschied. Ganz einfach.

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Schimmy ist offline Schimmy · 12706 Posts seit 15.10.2015
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12706 Posts seit 15.10.2015 aus Greven

fährt: Ich: 96er FLHTC Meine Frau: 12er XL 1200N, 18er FXBB
Neuer Beitrag 12.05.2026 18:59
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So weit mir bekannt ist das nicht die erste Petition zu diesem Thema, und wenn ich damit richtig liege, wird das Ergebnis das Gleiche sein, wie es bei meiner ersten und bisher einzigen Petition der Fall war:

Mein Thema wurde schon einmal behandelt und negativ beschieden. Deswegen wurde die Petition nicht akzeptiert.

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ixxi-seven_neu ist offline ixxi-seven_neu · 821 Posts seit 04.10.2022
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Neuer Beitrag 12.05.2026 22:56
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Moin,

ich habe zwar unterzeichnet, weiß aber ganz genau wie diese Petition ausgehen wird.

Ich habe vor knapp 2 Jahren eine Petition im eBundetag eingebracht, in der es um die Senkung der KFZ Steuer für Dieselfahrzeuge ging, da es keine Steuergleichheit mehr gibt und Diesel (so wie aktuell) teurer war als Benzin trotz 22 Cent Steuerdifferenz. Die Petition lief wie geschmiert, wurde aber mit einer 13-seitigen Begründung abgelehnt.

Tenor: der Staat setzt auf Steuereinnahmen und die läßt man sich nicht nehmen.

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Gruß

Andreas

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